Allgemeine Geschäftsbedingungen Online-Shop

Anne Nilges / bureau23 gbr

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftbedingungen und Verbraucherinformationen finden ihre Anwendung auf Kaufverträge, die über den Online-Shop der Internetseite www.nilges.info (einschließlich Unterseiten) zwischen dem Anne Nilges / bureau23 gbr (im Folgenden «Anbieter») und dem jeweiligen Kunden geschlossen werden.

Für diese Geschäftsbedingungen gelten die Bestimmungen des BGB, die im Einzelfall der Wertung eines Richters unterliegen. Bei der Formulierung der Bedingungen wurde versucht, zu einer möglichst einfachen und transparenten Darstellung zu gelangen. Sollten sich dennoch Fragen ergeben, ist eine Rückmeldung per Mail oder Telefon jederzeit ausdrücklich erwünscht.

Hinter dem gesamten Webauftritt und den darin gemachten Angeboten steht der:

bureau23 gbr
Postanschrift:
bureau23 gbr

Anne Nilges
Kirchstr. 7
55124 Mainz
Tel. 06131/ 7209952
E-Mail: E-Mail
USt-IdNr. DE###

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

(1) Sollten zwischen dem Anbieter (Anne Nilges / bureau23 gbr) und dem Kunden keine individuellen Vereinbarungen getroffen worden sein, die im Übrigen Vorrang vor diesen AGB hätten, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen den Parteien ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Andere Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Alle Angebote auf dem Bestellformular des Anbieters stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, dem Anbieter ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingeht, erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung des Bestelleingangs per E-Mail. Allerdings stellt dies noch keine Annahme der Bestellung dar. Nach Erhalt der vom Anbieter verschickten Bestätigung des Bestelleingangs muss der Kunde seine Bestellung mit einer zweiten E-Mail bestätigen. Daraufhin erhält er vom Anbieter per E-Mail eine Mitteilung, dass die Bestellbestätigung eingegangen und der Bestellvorgang nunmehr abgeschlossen ist. Im Übrigen wird der Kunde gesondert über Lieferschwierigkeiten informiert. Der Bestellvorgang über das Bestellformular der Internetseite des Anbieters funktioniert wie folgt:

(2) Der Kunde kann aus dem Produktprogramm des Anbieters Produkte auswählen und in den dafür vorgesehenen Feldern die Anzahl der gewünschten Exemplare angeben. Auf dem Bestellformular erscheint daraufhin die Summe des Warenwerts mit dem darin enthaltenen Anteil der Umsatzsteuer sowie ein Hinweis auf die Versandkosten.
Nachdem der Kunde seinen Namen, seine E-Mail Adresse, und seine Anschrift bzw. die gewünschte Lieferadresse in die dafür vorgesehenen Pflichtfelder eingetragen hat, kann er durch Anklicken des Buttons „jetzt kaufen“ seinen Antrag auf Bestellung der gewünschten Waren an den Anbieter absenden. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Setzen eines Häkchens bestätigt, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die Zahlungs- und Versandbedingungen, die Hinweise zum Datenschutz sowie die Widerrufsbelehrung gelesen, verstanden und akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Bestätigung seiner Bestellung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde ausdrucken kann. Die automatische Bestätigung der Bestellung durch den Anbieter dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Im Anschluss muss der Kunde in einem weiteren Schritt die Bestellbestätigung, der er vom Anbieter erhalten hat, per E-Mail über die „Antwort“-Funktion an den Anbieter zurücksenden. Der Vertrag kommt zustande durch eine zweite automatische E-Mail-Nachricht des Anbieters, in der dieser erklärt, dass er die Antwort des Kunden mit der Bestätigung der Bestellbestätigung erhalten hat und der Bestellvorgang damit abgeschlossen ist.

§ 3 Vertragsgegenstand

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden genannten Waren, so wie diese in der Proformarechnung benannt sind und zu dem ebenfalls dort genannten Rechnungsbetrag.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen auf der Website des Anbieters. Die Produktbilder und sonstigen Warendetails dienen lediglich der Anschauung, insbesondere die Farben können durchaus vom tatsächlichen Produkt abweichen.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Lieferung, Preise, Versandkosten

(1) Die Lieferung (Aufgabe zur Post) wird so schnell wie möglich ausgeführt, in der Regel innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Bestelleingang. Eine Gewähr für die Einhaltung einer bestimmten Lieferfrist kann vom Anbieter nicht übernommen werden.

(2) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, sind Brutto-Endpreise einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(3) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden auf dem Bestellformular und im Laufe des Bestellvorgangs angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

(4) Die Ware wird ausschließlich per Post versendet

§ 6 Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Der Kunde kann die Bezahlung durch Überweisung nach Rechnungserhalt oder durch Überweisung im Voraus vornehmen.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und ist spätestens 30 Tage nach Erhalt der Rechnung, die der Warensendung beiliegt, vorzunehmen. Wird nach Ablauf der Zahlungsfrist nicht bezahlt, so kommt der Kunde automatisch ohne weitere Mahnung in Verzug. Dadurch fallen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an, die der Kunde zu zahlen hat.

(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

(4) Der Kunde kann nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt, unbestritten oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn die dem zugrunde liegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.

§ 7 Sachmängelgewährleistung

Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den dafür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Garantien werden vom Anbieter nicht abgegeben.

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 sind die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(4) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers

(1) Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder – wenn ihm die Ware vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei ihm als Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

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Tel. 06131/ 7209952
E-Mail: E-Mail

(2) Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr.1 und 2 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind, sowie bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind wie Downloads von Audiodateien, eBooks oder Software.

(3) Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können uns die empfangene Ware sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder nur teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt beziehungsweise herausgeben werden, muss vom Kunden insoweit Wertersatz geleistet werden. Für die Verschlechterung der Ware muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Waren sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 50 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung.

§ 10 Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Bestellabwicklung Daten des Kunden.
Er beachtet dabei die gesetzlichen Bestimmungen. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung erforderlich ist.

(2) Der Anbieter wird ohne die Einwilligung des Kunden dessen Daten nicht für Zwecke der Werbung nutzen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit in druckbarer Form abrufbar ist. Diese kann u.a. hier aufgerufen werden Datenschutzhinweis >>

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Mainz als Sitz des Anbieters Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, so bleiben dennoch die übrigen und rechtlich wirksamen Vertragsbestandteile verbindlich.

 

 

(###von G.Ahlers,Göttingen–> noch abwandeln)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Käufe in unserem Onlineshop.

(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns geltenden Bedingungen beim Kauf unserer Waren im Onlineshop für Verbraucher:innen und Unternehmer:innen gleichermaßen, soweit diese nicht durch Vereinbarungen in Textform zwischen uns abgeändert werden.

(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(4) Auf Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Sie bei Ihrem nächsten Kauf deutlich hingewiesen. Sie müssen die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen dann wieder bestätigen.

(5) Gegenüber Unternehmer:innen gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der/die Unternehmer:in entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben. Abweichungen sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich und in Textform vereinbart wurden.

§ 2 Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist der Verkauf der von Ihnen gekauften Kunstwerke in unserem Onlineshop nilges.info. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren entnehmen Sie bitte den jeweiligen Beschreibungen.

§ 3 Datenschutz

Informationen zum Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

§ 4 Schritte zum Vertragsschluss und Vertragstext

(1) Die Präsentation der Kunstwerke auf unserer Webseite stellen kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung eines der Kunstwerke durch Sie als Kunden nach Durchlaufen des Bestellvorgangs im Anschluss an den Warenkorb und abschließendem Klicken auf den Button  „JETZT KAUFEN“ ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.

(2) Der Bestellvorgang hat folgende Schritte bis zum Vertragsschluss, nachdem Sie eine Ware ausgewählt haben

Auswahl der Ware durch Klicken des Buttons: “In den Warenkorb”, dann Klicken des Buttons: „Zum Warenkorb“, dann Klicken des Buttons: „Weiter zur Kasse”
Eingabe Ihrer Daten, Rechnungsdetails und Lieferanschrift, dann Auswahl der Zahlungsart.
###Prüfung Ihrer Daten (hier können Sie Ihre Eingaben prüfen und korrigieren), Einbeziehung der AGB und Hinweis auf die Widerrufsbestimmungen und dann — falls gewünscht — bestellen Sie die Ware verbindlich mit Klicken des Buttons: „Jetzt kaufen“
Automatische Bestellbestätigung online und per E-Mail.
Auftragsbestätigung oder Lieferung (= Vertragsschluss).
Ihre kostenpflichtige Bestellung (= Angebot im Sinne des BGB) erfolgt durch den Button „Jetzt kaufen“.

(3) Sie können im gesamten Bestellvorgang vor dem verbindlichen Absenden Ihrer zahlungspflichtigen Bestellung über die Navigation im Onlinebestellformular oder durch Betätigen des „Zurück“-Buttons des von Ihnen verwendeten Internet-Browsers wieder zu der Seite gelangen, auf der Ihre Angaben erfasst wurden. Dort können Sie Ihre Angaben kontrollieren und etwaige Eingabefehler berichtigen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Sie können den Bestellvorgang auch z.B. durch Schließen des Internetbrowsers den vollständig abbrechen.

(4) Nach Ihrer Bestellung erhalten Sie eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bestätigt. Ein Vertrag kommt hierdurch noch nicht zustande.

(5) Wenn wir Ihr Angebot annehmen, versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung und Rechnung per E-Mail (= Annahme im Sinne des BGB) oder wir liefern die Ware. Je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist, kommt der Vertrag mit Zugang der Auftragsbestätigung oder der Lieferung zustande.

(6) Sie erhalten mit der Bestätigungs-E-Mail die AGB, die Widerrufsbelehrung und den wesentlichen Vertragsinhalt übermittelt. Dies entspricht dem Vertragstext. Sie können den Vertragstext online in Ihrem Kundenkonto einsehen. Wenn Sie längere Zeit inaktiv waren, löschen wir ggf. Ihr Kundekonto zum Zwecke der Datenminimierung. Wenn Sie ohne Registrierung bestellen, speichern wir den vollständigen Vertragstext nicht. Der Vertragstext ist für Sie nicht online abrufbar. Wir bitten Sie daher den Vertragstext auf Ihren Geräten zu speichern.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Sämtliche Preise sind – soweit nicht ausdrücklich anders angegeben – Endverbraucherpreise und beinhalten die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten.

(2) Die Zahlung der Ware erfolgt per Vorkasse (direkte Banküberweisung), per Kreditkarte oder per Lastschrift.

(3) ###Bei der Bezahlung per Kreditkarte werden Sie auf die Webseite des Anbieters bzw. Ihrer Bank weitergeleitet. Im Einzelnen beachten Sie bitte die dortigen Hinweise im Zahlungsprozess. Die Zahlung führt der Anbieter im Anschluss automatisch durch.

(4) Im begründeten Einzelfall behalten wir uns vor, bestimmte Zahlungsarten nicht zu akzeptieren.

§ 6 Lieferbedingungen

(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb der im Shop jeweils angegeben Lieferzeit nach Zahlungseingang. Versandkosten entnehmen Sie bitte der Versandkostenübersicht.

(2) Die Lieferung erfolgt durch einen Dienstleister unserer Wahl, größere Mengen oder Sperrgut per Spedition. Bitte beachten Sie, dass es möglich ist, dass Sendungen, die aus mehreren Paketen bestehen, trotz gleichzeitiger Absendung an unterschiedlichen Tagen zugestellt werden können. Weitere Informationen zur Abholung oder optimalen Transportlösung Ihrer Kunstobjekte finden Sie hier: ###Liefer- und Versandinformationen

(3) Für die Richtigkeit bei der Angabe der Adresse sind Sie verantwortlich. Mehrkosten, die aufgrund von fehlerhaften Adressangaben entstehen (Rücklieferung durch Paketdienst, erneute Anlieferung o.ä.), sind durch Sie zu tragen.

(4) Die Lieferung erfolgt ab Sitz des Verkäufers; der Erfüllungsort ist Sitz des Verkäufers. Im Falle des Versendungskaufs geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über. Dem steht es gleich, wenn sich der Kunde im Verzug der Annahme befindet. Mit dem ersten Anlieferungsversuch geht das Risiko für die Transportgefahr und die Produktqualität an Sie als Kundin / Kunde über, da eine verzögerte Annahme zur Folge haben kann, dass die Ware sich in ihrer Qualität und Haltbarkeit negativ verändert. Sie haften auch dann für eine herabgesetzte Produktqualität, wenn sie bei der Erteilung einer Abstellerlaubnis einen ungeeigneten Ort hierfür auswählen (z.B. zu warm, zu kalt, zu feucht, für Tiere zugänglich etc.). Soweit Sie Unternehmer:in sind, findet der Gefahrübergang mit Übergabe der Ware an den Transportdienstleister statt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

(2) Für Unternehmer gilt im Übrigen: Sie sind zur Weiterveräußerung der ###Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderung gegenüber dem Zweitkäufer der Vorbehaltsware treten Sie bereits jetzt in Höhe des mit uns vereinbarten Kaufpreises inkl. Mehrwertsteuer an uns ab. Wir nehmen sie bereits jetzt an. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft wurde. Sie bleiben zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon jedoch unberührt. Wir ziehen die Forderung jedoch nicht ein, solange Sie nicht im Zahlungsverzug sind und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist. Wir verpflichten uns, auf Ihr Verlangen die uns zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als deren realisierbarer Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.

§ 8 Gewährleistung

(1) Für Verbraucher gilt grundsätzlich die gesetzliche Gewährleistung. Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, vom Vertrag zurückzutreten oder den Preis zu mindern. Je nach Art des Mangels kann eine Nacherfüllung für die Galerie subjektiv unmöglich sein. Dies ist der Fall, wenn der Mangel nur durch den Künstler behoben werden kann. In diesem Fall können Sie eine andere Variante der Gewährleistung wählen.

(2) Gegenüber Unternehmern wird die gesetzliche Gewährleistung für gebrauchte Ware ausgeschlossen. Auf dem Kunstmarkt werden alte Gemälde und antike Kunstgegenstände nicht als neu angesehen. Auf dem ersten Markt gelten Kunstwerke in der Regel als neu hergestellt. Waren Kunstwerke bereits öffentlich oder privat – außer zu reinen Verkaufszwecken – ausgestellt, wurden sie bereits ihrer Bestimmung nach verwendet und sind als gebraucht anzusehen.

(3) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt 2 Jahre ab Erhalt der Ware, bei gebrauchten Sachen ein Jahr.

(4) Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Werken 1 Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt. Für Kaufleute gilt die Rügepflicht nach § 377 HGB, wonach der Besteller die Ware unverzüglich nach Erhalt, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und hat, wenn sich ein Mangel zeigt, uns unverzüglich Anzeige zu machen hat. Unterlässt der Besteller diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.

(5) Ist die gelieferte Ware mangelhaft, leisten wir Abhilfe gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl im Wege der Lieferung einer mangelfreien Sache (Nachlieferung) oder durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung).

(6) Werkbeschreibungen in Katalogen, Prospekten etc. beinhalten keine Garantie der Galerie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes. Insbesondere kann die Darstellung von Farben, Konturen, Reliefen und der Oberflächenbeschaffenheit des Werks auf den Fotos im Online Shop in Abhängigkeit vom verwendeten Monitor oder anderer technischer Gegebenheiten von der Originaldarstellung abweichen. Diese Abweichung stellt im üblichen Rahmen keinen Mangel dar.

(7) Gegenüber Unternehmern gilt weiterhin: Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit und für Mängel, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, klimatischer Einwirkungen oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Wenn es sich nicht um ein neu hergestelltes Werk handelt, übernimmt die Galerie keine Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit der in den Katalogen, Prospekten etc. enthaltenen Angaben zum Kunstgegenstand, soweit der Galerie die Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit nicht bekannt sein musste.

(8)  Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden; bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist; bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten); bei Garantieversprechen, soweit vereinbart und soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt

bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
bei Garantieversprechen, soweit vereinbart,
soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

(3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.

Zur Aufrechterhaltung des Shopsystems sind Wartungsarbeiten, im Einzelfall auch Serverabschaltungen oder -neustarts, erforderlich. Es kann daher zu seltenen, vorübergehenden Serviceeinschränkungen kommen. Dies gilt ebenso bei Serviceeinschränkungen anderen Ursprungs, die wir nicht beeinflussen können (wie z. B. Störung öffentlicher Kommunikationsnetze, Stromausfälle, Denial of Service Attacks, Streiks).

(4) Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

§ 10 Verbraucherstreitbeilegung

Information zur alternativen Streitbeilegung nach der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 des Europäischen Parlaments und Rat und § 36 VSBG

Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Link zur Homepage der Stelle für die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten der Europäischen Kommission: ec.europa.eu/consumers/odr/

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

Unsere E-Mail-Adresse ist: kontakt@nilges.info

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwin­gende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben un­berührt.

(3) Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten unser Geschäftssitz, soweit Sie Kaufleute oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Rege­lungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Be­stimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.mailto:anne@nilges.info